Umfrage: Unterstützung für parlamentarisches Netzwerk bei der UNO

Eine internationale Umfrage, die in zwölf Ländern in verschiedenen Regionen der Welt durchgeführt wurde, deutet darauf hin, dass «die Menschen ihren Führungsvertreterinnen und -vertretern voraus sind, wenn es um grundlegende Fragen der Global Governance und konkrete Ideen zu ihrer Verbesserung geht».

Laut der Umfrage, die in den Mitgliedsländern der G7- und BRICS-Gruppe durchgeführt wurde, war die «Unterstützung für eine Stärkung der Global Governance» weit verbreitet, «über die Trennlinien zwischen Nord und Süd oder Ost und West hinweg». Die Umfrage umfasste über fünfzig Fragen zur öffentlichen Wahrnehmung globaler Trends, zu Frieden und Sicherheit, Pandemiebekämpfung, wirtschaftlicher Entwicklung, Klimaschutz, Multilateralismus, Weltbürgertum und anderen Themen. In allen befragten Ländern sprach sich eine Mehrheit für multilaterale Maßnahmen in wichtigen globalen Fragen aus.

Gemäss eines Berichts über die Umfrage besteht unter den Befragten auf der ganzen Welt «die Bereitschaft, wichtige Gremien der Global Governance inklusiver, effektiver und vernetzter zu gestalten». Ein Beispiel dafür ist ihre Ansicht über die Schaffung eines parlamentarischen Netzwerks der UNO. Auf die Frage, ob ein solches neues Gremium eingerichtet werden sollte, «um Abgeordnete über die Agenda der UNO zu informieren und ihr Feedback dazu einzuholen», antworteten im Durchschnitt 62% zustimmend und nur 17% ablehnend. Mit Ausnahme von Russland wurde die Idee in allen befragten Ländern mehrheitlich unterstützt, von 55% in Großbritannien bis 84% in China.

62% unterstützen die Einrichtung eines parlamentarischen Netzwerks der UN

Es wurde nicht untersucht, ob viel größere Schritte befürwortet werden könnten, wie es frühere Umfragen nahelegen. In einer im letzten Jahr veröffentlichten Umfrage tendierten die Befragten beispielsweise dazu, eine direkt gewählte Kammer gegenüber dem Status quo zu bevorzugen, bei dem die UN-Gremien ausschließlich aus Regierungsdiplomaten bestehen. In einer anderen Umfrage im Jahr 2020 sprachen sich die Befragten für eine «verbindliche globale Entscheidungsfindung» aus.

In der neuen Umfrage, die vom New Yorker Meinungsforschungsinstitut Charney Research in Zusammenarbeit mit dem Stimson Center in Washington D.C. durchgeführt wurde, sagte eine Mehrheit der Befragten in allen Ländern, mit Ausnahme von Indien und China, dass sich die Welt «in die falsche Richtung» bewegt. Im Durchschnitt sagten 28%, dass die globale Zusammenarbeit heute schlechter sei als vor zehn Jahren, während 21% sagten, sie sei besser. Weitere Themen der Umfrage waren u.a. die Nichtanerkennung von Gebieten, die von einem Aggressor besetzt sind (Zustimmung 67%), die Einschränkung oder der Abbruch des Handels mit einem Aggressor (Zustimmung 72%), die Zusammenarbeit, um Verdächtige von Kriegsverbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen (Zustimmung 70%), die Ausstattung der Weltgesundheitsorganisation mit größeren Befugnissen zur Bekämpfung von Pandemien (Zustimmung 67%), die Schaffung eines Internationalen Anti-Korruptionsgerichtshofs (Zustimmung 70%) oder die Identifizierung als Weltbürger*innen.

Das Hindernis für Veränderungen ist nicht der Widerstand der Bevölkerung

Was die Identität als Weltbürgerinnen und Weltbürger angeht, so bestätigten 57%, dass sie glauben, sowohl Weltbürger*innen als auch Bürger*innen ihres eigenen Landes zu sein, während 35% der Ansicht sind, dass sie nur Bürger*innen ihres eigenen Landes sind und dass es keine Weltbürgerschaft gibt. Der Bericht stellt fest, dass die Weltbürgerperspektive «in den eher nationalistischen BRICS-Ländern etwas schwächer ausgeprägt ist». In Indien zum Beispiel lehnen 52% die Idee der Weltbürgerschaft ab und nur 40% sind der Meinung, dass diese ein Teil ihrer Identität ist, zusätzlich zur Staatsbürgerschaft ihres eigenen Landes. In einer anderen Umfrage, die vor sechs Jahren durchgeführt wurde, lag diese Zustimmung in Indien noch bei 93%, was auf einen dramatischen Abwärtstrend hindeutet.

In Bezug auf die Reform der Global Governance kommt der Bericht zu dem Schluss, dass das «Hindernis für Veränderungen nicht der Widerstand der Bevölkerung ist. In der Tat könnte die öffentliche Unterstützung, wenn sie effektiv mobilisiert wird, dazu beitragen, Initiativen zu inspirieren und voranzutreiben, um die Global Governance zu innovieren und multilaterale Antworten auf kritische globale Probleme zu geben. Die Herausforderung in einer Welt von gespaltenen Nationen, die von der Konkurrenz der Großmächte geprägt ist, besteht darin Möglichkeiten zu schaffen, damit dieser Konsens geäussert werden und kooperative Alternativen anbieten kann, um eine effektivere und inklusive Global Governance zu erreichen.»

Bei der Online-Präsentation der Umfrage wurde Craig Charney von Charney Research gefragt, ob Umfragen, die in autokratischen Ländern wie China und Russland durchgeführt wurden, ernst genommen werden könnten, da der Bericht nicht auf diese Frage eingeht. Seiner Ansicht nach sind solche Umfragen solide, solange die Befragten sicher sein können, dass ihre Ansichten anonym aufgezeichnet werden. Untersuchungen scheinen jedoch darauf hinzudeuten, dass es bei sensiblen Themen eine Tendenz zur Selbstzensur gibt, die es zu berücksichtigen gilt.

Ein parlamentarisches Netzwerk bei der UN wird als erster Schritt auf dem Weg zu einer vollwertigen Parlamentarischen Versammlung bei der UN beworben. Die Unterstützung für Letzteres wurde kürzlich in dem von Expert*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft ausgearbeiteten «Interim Peopleʼs Pact for the Future« ausgedrückt.

Zur G7 gehören die USA, Kanada, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan und zu den BRICS gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

Übersetzung: Melanie Hemila