Eine Parlament­arische Versammlung der UNO und die IPU

Dieses englischsprachige Papier untersucht die Beziehungen zwischen der Interparlamentarischen Union (IPU) und der vorgeschlagenen Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA). Er skizziert die Merkmale dieser beiden Einrichtungen und gibt eine Bewertung ihrer Ähnlichkeiten und Unterschiede unter besonderer Berücksichtigung der laufenden Zusammenarbeit der IPU mit den UN und ihrer Fähigkeit, das demokratische Defizit der UNO zu beseitigen.

Die Studie skizziert die IPU als Dachorganisation der nationalen Parlamente, die unabhängig und separat von der UNO ist. Ihre Hauptaufgabe im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen besteht darin, die nationalen Parlamente bei der Umsetzung einer global vereinbarten Politik zu unterstützen und zu koordinieren und ihr Engagement in Fragen von globalem Interesse zu verstärken.

Die UNPA hingegen wäre ein formelles UN-Gremium, das sich aus einzelnen Parlamentariern zusammensetzt, die die Bürger der Welt vertreten und eine Aufsichtsfunktion gegenüber der UNO ausübt. Ein Hauptziel der UNPA wäre es, Fragen der UN-Governance und der Entwicklung des internationalen Systems zu erörtern. Die UNPA wird als erster Schritt in der langfristigen Entwicklung eines demokratisch gewählten Weltparlaments (WP) vorgestellt.

Die Studie identifiziert wichtige Unterschiede, insbesondere in Bezug auf Funktionen, Befugnisse, institutionelle Gestaltung und rechtliche Merkmale. Sie kommt zu dem Schluss, dass die Beziehung zwischen der IPU und der UNPA komplementär ist und dass die UNPA eine Rolle übernehmen würde, die die IPU derzeit nicht hat. Es wird erläutert, dass parallel dazu die Relevanz der IPU als Organisation der nationalen Parlamente aus der langfristigen Perspektive eines zukünftigen weltweiten Rechtssystems zunehmen wird.

Schließlich untersucht das Papier den Vorschlag eines Parlamentarischen Netzwerks der Vereinten Nationen (UNPN) und bescheinigt, dass dieses Netzwerk ein pragmatischer und nützlicher Vorläufer einer UNPA sein kann.

Es wird betont, dass die Wiederherstellung des Vertrauens in die Demokratie nur möglich sein wird, wenn demokratische Repräsentation und Partizipation auf die globale Entscheidungsfindung durch ein Gremium von gewählten globalen Vertretern ausgedehnt wird.

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